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Die Bundeswehr engagiert sich

Berlin, 14.09.2015, Bundesministerium der Verteidigung.
Die Bundeswehr unterstützt Länder und Kommunen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Wie dies im Genaueren aussieht, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Pressestatement am Montag, den 14. September in Berlin:

„Wir befinden uns im Augenblick in einer Situation, wo jede helfende Hand gebraucht werden kann. Insbesondere um den Flüchtlingen Schutz und Hilfe zu gewähren, das gilt selbstverständlich auch für die Bundeswehr. Ich hab sehr deutlich gemacht, dass wir mit maximaler Kulanz helfen wollen, wo wir nur können. Wir haben inzwischen bis zu 20.000 Unterkunftsmöglichkeiten geschaffen, für die Flüchtlinge, an 46 verschiedenen Standorten. Wir können insbesondere noch mit Personal helfen. Wir helfen schon beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Wir helfen beim Transport, bei der Verpflegung, beim Aufbau von Betten, um nur einige Teile zu nennen. Aber wir haben nochmal ganz aktiv den Ländern gesagt, wo immer sie helfende Hände brauchen, Personal kann die Bundeswehr ohne weiteres noch stellen. Wir wollen in dieser Zeit auch unseren Beitrag leisten. ”

Frage: „Was sagen Sie denn zu Berichten, dass Soldaten der Bundeswehr als Hilfspolizisten in Sachen Grenzsicherung eingesetzt werden könnten?”

„Wir haben eine ganz klare Grundgesetzliche Trennung. Die Bundeswehrsoldatinnen und –soldaten, aber auch das zivile Personal, kann überall dort Amtshilfe leisten, wo es nicht polizeiliche Aufgaben oder hoheitliche Aufgaben sind. Abgesehen davon, soweit die Fantasie reicht, können wir helfen. ”

Frage: „Könnte die Bundeswehr auch beim Aufbau der geplanten Verteilzentren für Flüchtlinge in Bad Fallingbostel und möglicherweise in Schönefeld helfen?”

„Über die Verteilzentren sind noch nicht die Entscheidungen gefällt worden. Aber selbstverständlich, wenn gefragt wird, können wir sehr gerne bei dem Betrieb helfen. Dazu haben wir Kapazitäten und stehen auch zur Verfügung.”

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Stand vom: 15.09.15


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