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Neuausrichtung: Nach ersten Ergebnissen ist die Richtung klar

München, 20.12.2011.
„Es kommt mir jetzt darauf an, den derzeit noch vorhandenen Spielraum soweit wie möglich zu nutzen aber auch Zukunftsperspektiven aufzuzeigen – ohne irgendwelche Luftschlösser zu bauen”, sagte der Inspekteur vor dem Führungspersonal des Sanitätsdienstes. Im Folgenden sind die wesentlichen Informationen zum Reformprozess zusammengefasst, die Generaloberstabsarzt Dr. Ingo Patschke am 13. Dezember 2011 in seiner Einführungsrede den Verantwortungsträgern im Sanitätsdienst vortrug.

Zeitplan: Aufgrund des straffen Terminplans bei der Feinausplanung, herrsche erheblicher Zeitdruck: So sei Ende Januar für alle Inspekteure ein Lagevortrag zur Entscheidung zur Ausplanung der Kommandobehörden und der Verbände bis auf Dezernats- bzw. Einheitsebene vorgesehen.

Ausrichtung auf approbationspflichtige Aufgaben: Ziel sei unter anderem die Entlastung der im kurativen Bereich eingesetzten Sanitätsoffiziere von administrativen Aufgaben. Ferner müssten vernünftige Antworten auf den künftig sich verschärfenden Fachkräftemangel gefunden werden. So sei im Zentralen Sanitätsdienst eine Erhöhung der Anzahl der Stabsoffiziere der Laufbahn des Truppendienstes um 12% von 151 auf 171 vorgesehen. Die Expertise von Angehörigen der approbierten Laufbahnen in Führungsverwendungen ist aber weiterhin unverzichtbar.

Haushalt 2012: Finanzierungsmaßnahmen für ein Attraktivitätsprogramm im Rahmen der Umstrukturierung im Haushalt seien vorgesehen. Für die fachspezifischen Titel, die auch Heer, Luftwaffe und Marine sowie die Streitkräftebasis beträfen, würde der Sanitätsdienst jedoch auf die Linie des 46. Finanzplans zurückgeführt, was deutlich weniger Mittel als 2011 zur Folge hätte. Dies gelte auch für den Beschaffungstitel. Damit würde der Abbau des Investitionsstaus verzögert. Im Bereich Heilfürsorge und Verordnung und Beschaffung von Arzneimitteln, Medikalprodukten und Heil- und Hilfsmitteln sei daher für 2012 Sparsamkeit notwendig.

Quoten für Stabsoffiziere und Berufssoldaten: Die Auswirkungen auf den Sanitätsdienst seien noch nicht abschließend geklärt. Es ist davon auszugehen, dass die besonderen Belange des Sanitätsdienstes berücksichtigt werden. Fachärzte sind regelmäßig Stabsoffiziere; Kürzungen würden hier direkt die kurative Medizin treffen.

Ausbildung: In den Sanitätsregimentern werde der Aspekt Ausbildung, insbesondere im Verbund mit den Bundeswehrkrankenhäusern deutlich stärker Rechnung getragen werden. Dadurch erhöht sich der Bedarf an Sanitätsoffizieren (Verdoppelung des Ausbildungsumfangs Sanitätsoffiziere auf ca. 1100). Auch hier werden die Spezifika des Sanitätsdienstes berücksichtigt, insbesondere in Bezug auf die ständig zunehmenden Weiterbildungsanforderungen.

Vergütung von ärztlichen Anwesenheits- und Rufdiensten in Bundeswehrkrankenhäusern: Ein entsprechendes Gesetz werde voraussichtlich nächstes Jahr beschlossen. Dadurch erhöhe sich die Konkurrenzfähigkeit im Personalsektor deutlich. Das Gesetz würde rückwirkend zum 01.01.2011 gelten.

Rüstungsbeschaffung: Mit dem Übergang der Materialverantwortung und der Aufgaben der Nutzung von Sanitätsmaterial vom Inspekteur des Sanitätsdienstes auf die künftige Abteilung Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung werden neue Schnittstellen entstehen. Die Abstimmung ist derzeit im Gange; die berechtigten Interessen des Sanitätsdienstes werden dabei vertreten.

Ministerium: Die Steuerung der ministeriellen Belange des Sanitätsdienstes werde über das Referat Fü SK II 6 des Sanitätsdienstes in der Abteilung Führung Streitkräfte erfolgen (Abt. Fü SK). Als zentrale ministerielle Koordinierungsinstanz des Sanitätsdienstes trage das Referat zur Einbindung der sanitätsdienstlichen Beiträge in die ministeriellen Arbeiten und zur Schaffung eines zusammengefassten Lagebilds der Gesundheitsversorgung der Bundeswehr bei. Das sanitätsdienstliche Referat Fü SK II 7 übe die Fach- und Rechtsaufsicht aus, lege die fachlichen Grundsätze fest und steuere die im Rahmen der Eigenvollzugskompetenz gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben der Bundeswehr („Öffentlich-rechtliche Aufsicht“). Hier würden auch alle fachlich relevanten Ressortaufgaben wahrgenommen. Im Ministerium seien auch Aufgaben und Rollen und damit Verantwortlichkeiten für einzelne Prozessanteile der Gesundheitsversorgung den verschiedenen Abteilungen des neuen BMVg zugeordnet. Deswegen würden zukünftig Angehörige des Sanitätsdienstes in den Abteilungen, schwerpunktmäßig in der Abteilung Führung Streitkräfte und in Schlüsselpositionen der Abteilung Planung, vertreten sein. Dies bedeute aber letztendlich, dass innerhalb des BMVg eine Koordinierungsinstanz, verbleibe. Die fachliche Gesamtverantwortung obliegt aber weiterhin dem Inspekteur des Sanitätsdienstes.

Kommando Sanitätsdienst: Arbeitsfähige Aufstellung bis Ende 2012. Gemeinsame und einzige Schnittstelle zur strategischen Ebene im Systemverbund Sanitätsdienst und Gesundheitsvorsorge: Es sei nicht nur die Kommandobehörde des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr, sondern gleichzeitig auch Bundesoberbehörde und daher zuständig für die Planung und Steuerung des Prozesses Gesundheitsversorgung bzw. des Gesamtsystems Sanitätsdienst.

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Stand vom: 02.12.13 | Autor: Matthias Seeliger


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