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Rechtsgrundlagen

Arbeitsgrundlage für alle wesentlichen Angelegenheiten im Zusammenhang mit HIV-Infektionen in der Bundeswehr ist nach wie vor der Erlass BMVg - InSan I 1 - Az 42-13-00 vom 19.April 1988, der sich unter anderem auf die Bestimmungen des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) und des Soldatengesetzes (SG) abstützt.

Dieser Erlass hat sich bis heute zeitstabil bewährt und wird bei Bedarf durch Einzelanweisungen ergänzt. Er enthält die Bestimmungen zum HIV-Test und zur Testdurchführung. Er regelt die Ärztliche Schweigepflicht im Zusammenhang mit einer HIV-Testung, Testergebnissen und Personalmaßnahmen, und er regelt die Verwendungsfähigkeitskriterien mit HIV und AIDS.

Die Kenntnis dieser rechtlichen Bestimmungen sind ein wesentliches Lernziel für alle Zielgruppen bei Informationsveranstaltungen zum Thema HIV und AIDS. Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) wird im Bedarfsfall berücksichtigt

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Stand vom: 02.12.13 | Autor: 


http://www.sanitaetsdienst-bundeswehr.de/portal/poc/sanitaetsdienst?uri=ci%3Abw.zsan.medizin.aids.recht