Startseite Bundeswehr

Sie sind hier: Startseite > Medizin und Gesundheit > AIDS-Prävention > HIV-Testung 

Grundsätze der HIV-Testung

Ein HIV-Test darf grundsätzlich nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Betroffenen durchgeführt werden. Das Ergebnis eines freiwilligen HIV-Tests unterliegt in jeder Hinsicht der ärztlichen Schweigepflicht. Für die Durchführung des HIV-Tests muss das schriftliche Einverständnis des Betroffenen vorliegen. Der HIV-Test ist nicht Bestandteil der Einstellungsuntersuchung.

Jedem Soldaten, der einen HIV-Test durchfuhren lassen will, ist eine persönliche Beratung durch den Truppenarzt anzubieten. Positive, aber auch negative Testergebnisse sind nur von einem Arzt, vorzugsweise dem zuständigen Truppenarzt, bei gleichzeitiger angemessener Beratung zu eröffnen. Im Falle eines positiven Testergebnisses sind vom Truppenarzt die verfügbaren Beratungs- und Aufklärungsmöglichkeiten zu nutzen, auch amtliche Einrichtungen außerhalb der Bundeswehr. Der Betroffene ist über die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung wegen "besonderer persönlicher Härte" zu informieren.

Der Truppenarzt muss jeden HIV-infizierten Soldaten über die Infektion und sich hieraus ergebende Konsequenzen für seine weitere Lebensführung informieren. Ohne schriftliche Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht darf eine HIV-Infektion ohne Krankheitszeichen bei Personalentscheidungen, insbesondere Verwendungsentscheidungen nicht berücksichtigt werden.

nach oben

HIV-Testung und Blutgruppenbestimmung

Das Aufkommen freiwilliger HIV-Tests wird in der Bundeswehr nach wie vor gefördert. So wird allen Grundwehrdienstleistenden im Rahmen der Blutgruppenbestimmung, die ohnehin mit einer Blutentnahme verbunden ist, ein HIV-Test angeboten. Auch diese Untersuchung erfolgt nur nach Aufklärung und mit schriftlichem Einverständnis. Zusätzlich wird ein Merkblatt ausgehändigt, das über mögliche Konsequenzen bei positivem Testergebnis informiert.

nach oben

HIV-Test in Bundeswehrkrankenhäusern

Eine HIV-Testung aller Neuaufnahmen in Krankenhäusern der Bundeswehr ist nicht statthaft. Auch eine routinemäßige Einverständniserklärung, zum Beispiel. als Anlage zur Hausordnung, ist unzulässig. Die Notwendigkeit, zur Abklärung bestimmter Krankheitsbilder, gegebenenfalls auch vor größeren Operationen, einen HIV-Status zu erheben, ist medizinisch unstrittig. Dies muss jedoch im Einzelfall mit dem Patienten besprochen werden. Die Einwilligung muss schriftlich erfolgen, von seltenen Fällen einer "Geschäftsführung ohne Auftrag" abgesehen.

nach oben

HIV-Test vor Lehrgängen in den USA

Das US-Verteidigungsministerium fordert von allen Soldaten und zivilen Mitarbeitern ausländischer Streitkräfte, die an bestimmten Ausbildungsvorhaben an US-Einrichtungen in den USA teilnehmen, den Testnachweis, dass keine HIV-Antikörper festgestellt worden sind . Die zwischen dem Bundesminister der Verteidigung und dem US-Verteidigungsminister abgeschlossenen Vereinbarungen lassen diese Forderung zu. Ihre Erfüllung ist somit zwingende Voraussetzung für die Ausbildungsteilnahme. In der Bundeswehr werden keine Pflichtuntersuchungen auf HIV-Antikörper durchgeführt. Die für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr unverzichtbare weitere Nutzung der Ausbildung in den USA kann somit nur mit Teilnehmern fortgeführt werden, bei denen aufgrund eines freiwilligen HIV-Testes keine Antikörper festgestellt wurden.

Die Untersuchung auf Auslandsverwendungsfähigkeit ist nur durchzuführen, wenn das schriftliche Einverständnis des Betroffenen zum HIV-Test vorliegt.

Ergibt der Test, dass HIV-Antikörper vorhanden sind, lautet das Untersuchungsergebnis/die Begutachtung "vorübergehend nicht auslandsdienstverwendungsfähig für die Dauer von 6 Monaten". Das Testergebnis unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht.

Wird das Einverständnis zu einem HIV-Test nicht erklärt oder gibt der Betroffene zu erkennen, dass er die Durchführung des Tests nicht akzeptiert, kommt er für die vorgesehene Ausbildung nicht in Betracht. In diesen Fällen ist von der Einsteuerung in den ursprünglich geplanten Ausbildungsgang abzusehen bzw. ist die Verwendungs- und Ausbildungsplanung zu ändern.

nach oben

HIV-Test bei sonstigen Gelegenheiten

Entsprechend den Richtlinien des Bundesgesundheitsamtes (BGA/BÄK 1988) werden seit Juni 1985 alle Blutspenden des bundeswehreigenen Blutspendedienstes auf HIV-Antikörper untersucht. Wie bei anderen Blutspendediensten auch werden die Spendewilligen vorher auf Ausschlusskriterien hingewiesen. Dazu zählt unter anderem eine vermutete oder bestätigte HIV-Infektion.
Jeder Soldat kann, wann immer er es für notwendig erachtet, einen HIV-Test über seinen Truppenarzt durchführen lassen. Das Ergebnis eines solchen freiwilligen HIV-Tests unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht und darf nicht ohne Einverständnis des Betroffenen für Personalführungszwecke verwendet werden.

Im Rahmen der Tropentauglichkeitsuntersuchung wird wegen der zusätzlichen Belastung des Immunsystems bei bestehender HIV-Infektion, aber auch aus versorgungsrechtlichen Gründen, vor und nach Verwendung in HIV-hochendemischen Ländern ein HIV-Test angeraten. Eine HIV-Infektion kann zum Beispiel als Folge einer unsterilen bzw. mit nichtgetesteten Blutprodukten erfolgten Behandlung in den Tropen als Wehrdienstbeschädigung (WDB) anerkannt werden, wenn es sich um einen dienstlichen Aufenthalt gehandelt hat. Ein negativer HIV-Test vor dem Auslandsaufenthalt vereinfacht die Anerkennung.

nach oben

Postexpositionsprophylaxe

Bezugsdokumente: "Epidemiologisches Bulletin 21/98 - Deutsch-Östereichisches Empfehlungen zur postexpositionellen Prophylaxe nach HIV-Exposition - Stand Mai 1998" Robert Koch Institut und Schnellbrief BMVg - In San I 4 - Az 42-19-20 vom 16. Mai 1997 "Prophylaxe nach unfallmäßiger beruflicher HIV-Exposition"

Bei Verdacht auf berufliche Exposition ist sofort ein Test auf HIV-Antikörper veranlassen. Wiederholung des HIV-Antikörpertests und der Hepatitis-Serologie nach 6 Wochen sowie nach 3 und 6 Monaten. Die HCV- und HBV-Serologie ist zusätzlich nach 12 Monaten zu kontrollieren.

Untersuchung der Indexperson: Das Einverständnis zur Durchführung des HIV-Testes und der Hepatitis-Serologie sollte erreicht und dann die Untersuchungen durchgeführt werden. In jedem Fall ist eine genaue Untersuchung und Anamnese der Indexperson wünschenswert. Wenn die HIV-Infektion der Indexperson gesichert ist und seit mehreren Monaten keine Kontrollen durchgeführt wurden, sollte eine neue Bestimmung der CD4-Zellen/µl und des aktuellen Virusloads angestrebt werden, entweder in der behandelnden Klinik oder beim Hausarzt.

Bei jeder beruflichen Exposition muss eine Dokumentation des Unfallereignisses und der getroffenen Maßnahmen erfolgen. Meldung an die Gesetzliche Unfallversicherung/ Berufsgenossenschaft: Zeit, Patient, Ort, Art und Umfang der Exposition.

nach oben

Untersuchung der Indexperson:

Das Einverständnis zur Durchführung des HIV-Testes und der Hepatitis-Serologie sollte erreicht und dann die Untersuchungen durchgeführt werden. In jedem Fall ist eine genaue Untersuchung und Anamnese der Indexperson wünschenswert. Wenn die HIV-Infektion der Indexperson gesichert ist und seit mehreren Monaten keine Kontrollen durchgeführt wurden, sollte eine neue Bestimmung der CD4-Zellen/µl und des aktuellen Virusloads angestrebt werden, entweder in der behandelnden Klinik oder beim Hausarzt.

Bei jeder beruflichen Exposition muss eine Dokumentation des Unfallereignisses und der getroffenen Maßnahmen erfolgen. Meldung an die Gesetzliche Unfallversicherung/ Berufsgenossenschaft: Zeit, Patient, Ort, Art und Umfang der Exposition.

nach oben

Dokumentation einer beruflichen HIV-Exposition bei der Bundeswehr:

Eine Dokumentation in der Gesundheitsakte (G-Karte), eine Wehrdienstbeschädigung (WDB)- bzw. eine Unfallmeldung (Beamte) oder Berufskrankheiten-Meldung (Arbeiter und Angestellte) an den nächsten Vorgesetzten und die zuständigen Stellen sind unverzüglich vorzunehmen.

nach oben

Ärztliche Schweigepflicht / Personalführung

Das Ergebnis des freiwilligen HIV-Tests unterliegt in jeder Beziehung der ärztlichen Schweigepflicht. In Einrichtungen des Sanitätsdienstes ist der darüber informierte Personenkreis auf das absolut Notwendige zu begrenzen. Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit gilt uneingeschränkt auch für das nichtärztliche Personal.

Entbindet der betroffene Soldat den Arzt diesbezüglich von der Schweigepflicht, darf eine HIV-Infektion ohne Krankheitszeichen bei Personalentscheidungen, insbesondere Verwendungsentscheidungen Berücksichtigung finden. Die Entbindung von der Schweigepflicht muss schriftlich erfolgen.

Bei einer HIV-Infektion ohne Krankheitszeichen können die Voraussetzungen für eine "Entlassung auf Antrag wegen besonderer persönlicher Härte" vorliegen (vgl. § 29 Abs. 4 Nr. 1 Wehrpflichtgesetz; § 46 Abs. 3 Satz 3 und §,55 Abs. 3 Soldatengesetz). Die HIV-Infektion führt häufig, insbesondere wegen der nach derzeitigen medizinischen Erkenntnissen ungünstigen Prognose, zu schweren seelischen Belastungen bei den Betroffenen, die gegebenenfalls durch die vorzeitige Entlassung gemindert werden können. Ob bei einem Betroffenen sich das weitere Verbleiben in der Bundeswehr als "besondere Härte" in diesem Sinne darstellt, ist jeweils unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls durch die zuständige Entlassungsdienststelle zu beurteilen. Dabei ist er darauf hinzuweisen, dass eine Entlassung bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen nur in Betracht kommt, wenn er oder der behandelnde Arzt (sofern dieser von der Schweigepflicht entbunden ist) das Ergebnis des HIV-Tests der Entlassungsdienststelle mitteilt und die Nachprüfung durch die Entlassungsdienststelle ermöglicht.

Die Eröffnung eines HIV-positiven Befundes kann - auch wenn Krankheitszeichen nicht vorliegen - bei Betroffenen zu einer derart schweren seelischen und psychischen Belastung führen, dass diese Krankheitswert erlangt.

Bei einer HIV-Infektion mit Krankheitszeichen ist zu verfahren, wie bei anderen Erkrankungen auch, das heißt der Truppenarzt teilt ohne Nennung der Diagnose die eingeschränkte Verwendungsfähigkeit beziehungsweise die Verwendungsunfähigkeit dem nächsten Disziplinarvorgesetzten auf einem vorgeschriebenen Formblatt (BA 90/5) mit, damit unter Abwägung aller Gesichtspunkte, gegebenenfalls auch unter Beachtung der Bestimmungen des Dienstunfähigkeitserlasses (DU-Erlasses) über die weitere Dienstfähigkeit entschieden werden kann (ZDv 14/5, B 153; § 29 Abs. 2 WPflG, § 44 Abs. 3 und 4 sowie § 55 Abs. 2 SG). Die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung auf eigenen Antrag wegen besonderer Härte ist auch in diesem Fall gegeben.

Eine Beeinträchtigung der Verwendungsfähigkeit durch die Nebenwirkungen und Einnahmebedingungen der zur Zeit üblichen HAART-Therapie (HAART = "highly active antiretroviral therapy") . In diesen Fällen ist der Soldat nicht mehr symptomlos HIV-positiv. Er ist therapiebedürftig. Es liegen dann Einschränkungen in seiner Verwendungsfähigkeit vor. Von einer Verwendung im Ausland und in Auslandseinsätzen, besonders in den Tropen, muss zum Schutze des betroffenen Soldaten abgesehen werden.

Liegen einem Arzt ausreichend gesicherte Erkenntnisse vor, dass ein HIV-positiver Soldat trotz entsprechender Beratung aufgrund seines Verhaltens eine ernsthafte Gefahr/Bedrohung für Gesundheit und Leben Dritter darstellt, und ist dies durch andere geeignete Maßnahmen nicht abzuwenden, ist der Arzt berechtigt, dieses Wissen an zuständige Stellen und/oder gefährdete Personen weiterzugehen (zum Beispiel Gesundheitsamt; Disziplinarvorgesetzter). Im Zweifelsfall muss sich der Arzt mit seinem Fachvorgesetzten beraten.

nach oben


FußFzeile

nach oben

Stand vom: 02.12.13 | Autor: 


http://www.sanitaetsdienst-bundeswehr.de/portal/poc/sanitaetsdienst?uri=ci%3Abw.zsan.medizin.aids.testung